Allgemein Wissenswertes Inhaltsübersicht 8. Spielplatzordnung. 68 A. Wichtige Angaben und Hinweise Auszug aus der Platzordnung für die städtischen 9. Sportplätze 69 1. Anmeldung von Geburten, Eheschließungen und To¬ 10. 31 Platzordnung für den städt. Sportplatz „Stadion“. Geställen 69 3. 1 Betriebsordnung für das städt. Freischwimmbad . Gegenwärtige Bedeutung des Heimatrechtes 69 3. Arbeitsmarktförderung, Beratungs- und Vermitt 12. Sauna-Badeordnung im Freischwimmbad Tivoli 7C 31 lungsdienste, Arbeitslosenversicherung... Verordnung über das Verhalten auf dem Gelände 32 3. 4. Aufgaben des Arbeitsamtes Innsbruck 70 ler Olympia-Bob- und -Rodelbahn 5. Lohnsteuerkarten und Beihilfen zur Herbeiführung 14. eines Lastenausgleiches im Interesse der Familie Verordnung über das Verhalten auf dem Gelände 32 der Bergisel-Sprunganlage 71 Preis der Landeshauptstadt Innsbruck für künstleri¬ 35 sches Schaffen 15. Verordnung der Landeshauptstadt Innsbruck über das Verhalten auf Wintersportgelände 7. Ausstellung eines österreichischen Reisepasses, Per 35 71 16. Flughafen-Betriebsordnung (Auszug). Sonalausweises 36 Ausstellung von Führerscheinen 7. Marktordnung (Auszug) 74 36 18. Vorschriften über die Tierhaltung im Stadtgebiet. 9. Zulassung von Kraftfahrzeugen... 74 9 Vorschrift über die Haltung von Hunden im Stadtge O. Sozialeinrichtungen 36 74 Dlet 11. Fundämter 37 B. Wissenswerte Gesetze, Verordnungen und C. Städtische Steuern, Gebühren, Entgelte und Vorschriften Beiträge Bundesgesetze a) I. Steuern Einführungsgesetz zu den Verwaltungsverfahrensge 38 setzen EGVG 1950 (Auszug) Besitzsteuern a) 38 Meldegesetz, BGBl. Nr. 30/1973 1. Grundsteuer Verordnung der Bundespolizeidirektion Innsbruck . Gewerbesteuer vom 1. Mai 1973, mit der die Vorlage weiterer Mel¬ 3. Lohnsummensteuer dezettel für die bei dieser Behörde anzumeldende Verkehrssteuern b 40 ersonen vorgeschrieben wird Feilbietungsabgabe „ 40 Strafregisterbescheinigungen Verbrauchssteuerr C) 40 . Straßenverkehrsordnung, BGBl. Nr. 159/1960 Getränke- und Speiseeissteuer Zivilflugplatz-Betriebsordnung 50 d Aufwandsteuern I. Vergnügungssteuer b) Landesgesetze 2. Hundesteuer 3. Ankündigungssteuer 1. Gesetz vom 28. November 1974, mit dem Angelegen¬ Abgabe für die Benützung öffentlichen Gemeinde¬ eiten der örtlichen Sicherheitspolizei geregelt wer¬ grundes und des darüber befindlichen Luftraumes 51 durch Gemeindeunternehmen 2. Gesetz vom 11. Dezember 1974 zum Schutz der su¬ 51 gend — Tiroler jugendschutzgesetz 1974 .. 3. 5 Tiroler Veranstaltungsgesetz I. Gebühren und Entgelte 4. Privatzimmervermietungsgesetz 4 5. Aufenthaltsabgabe „ „ „ „ „ „ 54 1. Verwaltungsabgaben und Kommissionsgebühren 55 6. Luftreinhaltegesetz 2. Wichtige Gebühren und Abgaben des Standesamtes 5 Feuerpolizeiordnung vom 29. März 1949 7. 3. Gebühren für die Leistungen der Desinfektionsan¬ 58 8. Ulfeuerungsverordnung....... 9. Tierschutzgesetz 62 Gebühren für die Leistungen der städt. Friedhofs¬ 10. Sperrzeitenverordnung 1975 63 verwaltung 5. Gehsteigabgabe c] Städt. Verordnungen und Vorschriften 3. Erschließungsbeitrag.......... 7. Gehwegreinigungsgebühren Verordnung zur Lärmbekämpfung im Bereich der 1. 8. Kanalgebühren 64 Landeshauptstadt Innsbruck 9. Müllabfuhrgebühren Verbot des Zettelanklebens an fremden Häuserr 10. Schlacht- und Schlachtviehhofgebühren und sonstigen straßenseitigen Objekten sowie de 11. Wassermeistereigebühren 65 ekritzelns und Verschmierens der Häuserfassaden 2. Waagetarife Ortspolizeiliche Verordnung zur Hintanhaltung des 13. Gebühren der Stadtbücherei Bettelns und Vagabundierens im Bereich der Landes 6 hauptstadt Innsbruck 14. Auszug aus den Bestimmungen der städt. Sport- und Spielplätze und Pl Ortspolizeiliche Verordnung zur Hintanhaltung der latzgebührer rostitution im Bereich der Landeshauptstadt Inns A. Sportplätze B. Eislaufplätze 65 „„ „ bruck C. Turn- und Sporthallen 65 Müllabfuhrordnung. D. Wintersportanlagen....... Vorschriften über die Räumung von Abort- [Jauche¬ Klär- und Sickergruben, die Beförderung von Tauch städt. Konservatoriums und Stallmist und das Ausgießen von Jauche im ver Gebühren für die Benützung der Stadtsäle 7 hauten Stadtgebiet I. Innsbrucker Verein... Verordnung zum Schutze der städtischen Parkanla¬ Sonstige Veranstalter 67 „ „ „ „ „ „„„„„*„„W*** gen aug 3
S 15 16. 77 29 77 77 77 78 9 09 32 62 Z 5Z 62 32 92 92 92 92 92 „„ „„ Soh Solosszaszuoz sop Sunzuyuog omp uodtingen leungeszjed ungesden arp ieqn uozungesgongesag sjoupetag apeis dep uaßunzstef eip auf uerungag OAIL pequuffMipsteng us Zunupfospeg-euneg n Jop zimps unz P261 Jsqurozock Tr uo. o 8 F 19 10 75
